Nachrichten zum Thema Ratsfraktion

Ratsfraktion Haushaltsberatungen für das HH 2019 - Fragen und Antrag

Im Rahmen der Haushaltsplanberatungen für das HH Jahr 2019 bittet die SPD Fraktion die Verwaltung im Ausschuss für Kultur, Stadtpflege und Naherholung um Beantwortung

der nachfolgenden Fragen:

 

1. Betr.: Nutzung des Martin-Luther-Hauses für Proben und Aufführungen des Bürgertheaters

Wir haben gehört, dass das Martin-Luther-Haus der evangelischen Kirchengemeinde für die Theaterspielgruppe zu Gunsten der Bürgerstiftung für Proben und Aufführungen nicht mehr zur Verfügung

stehen soll.  - Entspricht dies den Tatsachen?

 

Wenn ja:  - Worin liegen die Gründe?

Was ist von Seiten der Stadt geplant, um dieses erfolgreiche, ehrenamtliche und bürgerschaftliche Engagement, das eine große Bereicherung der Kulturszene Breckerfelds darstellt, weiter zu fördern

und zu erhalten?

 

2. Betr.: Finanzierung Stadtarchiv

Reichen 700, 00 EUR aus, um ein Stadtarchiv sachgerecht zu betreiben?

Falls ja, wie?

Veröffentlicht am 13.11.2018

 

Ratsfraktion Haushaltsrede des Fraktionsvorsitzenden

Zusammenfassung der Schwerpunkte der Haushaltsrede von Herrn Fraktionsvorsitzenden Arno Förster für die SPD Fraktion in der Sitzung der Stadtvertretung am 09.12.2014 zum Haushaltsentwurf 2015 der Stadt Breckerfeld

Ein sehr ambivalenter Haushaltsentwurf im Zielkonflikt zwischen kurzfristigen auf Jährlichkeit ausgerichteten Effekten und Akzeptanz und bei mittel- und langfristige Betrachtung ohne Antworten für ein großes Bündel ungelöster Probleme.

Kurzfristige Betrachtung:

  • „Des Bürgermeisters Abschiedshaushalt“
  • Keine Steuererhöhungen
  • Gleichbleibende bzw. sinkende Gebühren

 

Wichtige Investitionen sieht der Haushaltsentwurf für 2015 vor:

  • Sanierung der Schulgebäude
  • Bau der Mensa der Sekundarschule
  • neues Löschfahrzeug für die Feuerwehr
  • Kanalsanierung
  • Straßenbeleuchtung

 

Haushaltsausgleich durch Rücklagenentnahme! aus noch vorhandenen liquiden Mitteln.

Veröffentlicht am 07.01.2015

 

Ratsfraktion Schuldenfreiheit ist eine gute Sache, aber Breckerfeld braucht eine valide Weichenstellung für die Zukunft

In einer Klausurtagung am 08.11.2014 befasste sich die Breckerfelder SPD intensiv mit dem von der Verwaltung in der Ratssitzung vom 04.11.2014 eingebrachten Haushalt für das Haushaltsjahr 2015.

Bei der kritischen Betrachtung mussten wir feststellen, dass sich die finanziellen Rahmenbedingungen nicht verbessert, sondern eher verschlechtert haben. Die Fakten sprechen für sich: Breckerfeld hat seit dem Jahr 2000 weniger als 9000 Einwohner (Einwohnerrückgang), das strukturelle Defizit beträgt auch in diesem Jahr wieder ca. 2 Mio. Euro, d.h. wir geben mehr aus als wir einnehmen, das Sparbuch wird weiter geplündert, die Steuereinnahmen (Gewerbesteuer) stagnieren.

Nach Meinung der SPD ist es notwendig, um aus dieser Falle herauszukommen, dass neben eigenen Anstrengungen, der Bund und das Land den Kommunen eine bessere Finanzausstattung gewähren muss.

Die Investitionen in Bildung (Grund-, Haupt- und Sekundarschule/Mensa), Sicherheit (Feuerwehr), Infrastruktur (Straßen und Flurbereinigung) werden von der SPD begrüßt und mitgetragen. Die SPD wird sich auch – wie in der Vergangenheit – mit allem Nachdruck dafür einsetzen, dass die Schüler der Hauptschule bis zur Klasse 10 in Breckerfeld beschult werden.

Veröffentlicht am 24.11.2014

 

Ratsfraktion Bürgerhaushalt für Breckerfeld

Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Breckerfeld hat einen Antrag eingebracht, wonach die Stadtvertretung für das Haushaltsjahr 2015 die Einführung eines Bürgerhaushalts beschließen soll. Der „Bürgerhaushalt“ ist ein Instrument der Bürgerbeteiligung. Die Bürger/innen sollen in einem Onlineverfahren bei der städtischen Finanzplanung zukünftig die Möglichkeit haben der Verwaltung und der Stadtvertretung Vorschläge zur Verwendung der äußerst knappen Finanzmittel zu machen

Veröffentlicht am 21.10.2013

 

Ratsfraktion Antrag der SPD-Fraktion zur Nutzung des Bolzplatzes auf dem Gelände des alten Sportplatzes

Die SPD – Fraktion beantragt, dass der Spiel- und Bolzplatz sowie die Spielgeräte, die sich im Bereich des Schulhofes der Grund- und Hauptschule befinden, auch nach Beendigung des Schulbetriebes ( in den Nachmittagsstunden und an den Wochenenden) allgemein für jugendliche Nutzer zugänglich zu machen.

Veröffentlicht am 03.06.2013

 

Ratsfraktion Erarbeitung eines Stadtentwicklungskonzeptes für die Stadt Breckerfeld

Die SPD – Fraktion im Rat der Stadt Breckerfeld stellt den Antrag, die Verwaltung zu beauftragen unter Einbeziehung des Rates und der Bürger ein Stadtentwicklungskonzept zu erarbeiten, bzw. erarbeiten zu lassen und dafür eine Anschubfinanzierung von 30.000 € in den Haushalt 2011 einzustellen.

Denn trotz der derzeitigen Schuldenfreiheit der Stadt Breckerfeld, sind die zukünftigen finanziellen Probleme aufgrund der von hier nicht beeinflussbaren Rahmenbedingungen absehbar. Dauerhafte Finanzprobleme, der demografische Wandel, ein nach wie vor unkoordinierter Landschaftsverbrauch und ein zunehmend interkommunaler Wettbewerb um die Neuansiedlung von Gewerbebetrieben, aber auch um Einwohner, sind Probleme und Tendenzen, denen sich auch die Stadt Breckerfeld stellen muss.

Veröffentlicht am 08.12.2010

 

Ratsvertreter Dr. Michael Dauskardt, Landrat Dr. Arnim Brux und MdL Hubertus Kramer (v.l.n.r.) im Gespräch zum Probleml Ratsfraktion SPD Ratsvertreter aktiv für die Belange von Anwohners der L 699

Landrat Dr. Arnim Brux und MdL Hubertus Kramer setzen sich massiv für Verbesserung ein.

Die Landesstraße L 699 zwischen Ennepetal und Breckerfeld wird weiterhin von schweren LKW befahren, wie die Anwohner dem Breckerfelder SPD-Ratsvertreter Michael Dauskardt berichteten. Bereits vor drei Jahren war nach massiven Beschwerden der Anwohner entlang der Landesstraße auf Anregung von Dauskardt der Landtagsabgeordnete Hubertus Kramer bei Landrat Dr. Arnim Brux vorstellig geworden, um eine Lösung des Problems zu finden.

Veröffentlicht am 11.10.2010

 

Webmaster

WebsoziCMS 3.8.9 - 867580 -

WebsoziInfo-News

21.09.2019 05:53 Alle reden über Klimaschutz: Wir legen los!
Wir handeln jetzt, damit Deutschland die Klimaziele erreicht. Für den Klimaschutz und für unsere Kinder, Enkel und Urenkel. „Was wir hier tun, sichert Arbeitsplätze“, sagte Bundesfinanzminister Olaf Scholz am Freitag nach der Einigung zwischen SPD und Union auf ein umfangreiches Klimapaket . Ein Maßnahmenpaket, mit dem die Bundesrepublik ihre verbindlichen Klimaschutz-Ziele für 2030 schaffen

18.09.2019 18:36 Katja Mast zu Paketboten-Schutz-Gesetz
Heute bringt das Bundeskabinett das Paketboten-Schutz-Gesetz auf den Weg. Die Nachunternehmerhaftung kommt. SPD-Fraktionsvizechefin Mast sagt: „Das ist eine klare Ansage an die schwarzen Schafe der Branche.“ „Arbeit unterliegt dem Wandel. Gerade der Online-Handel boomt. Immer mehr Päckchen werden verschickt. Deshalb haben wir als SPD-Fraktion versprochen, dass sich die Arbeitsbedingungen von Paketboten spürbar verbessern. Bundesminister Hubertus

18.09.2019 18:34 Michael Groß zu Betrachtungszeitraum Mietspiegel
Mit dem heutigen Kabinettsbeschluss konnte die SPD einen weiteren Erfolg für die Stärkung des sozialen Mietrechts erreichen. Ab nächstem Jahr soll der Betrachtungszeitraum für die ortsübliche Vergleichsmiete von vier auf sechs Jahre im Mietspiegel erhöht werden. „Das ist auch ein großer Erfolg für Bundesjustizministerin Lambrecht, die das Thema Mietrecht zur Chefinnensache erklärt hat. Wir dämpfen

16.09.2019 18:36 „Klima schützen heißt Zukunft gewinnen“
Wenige Tage vor dem Klimakabinett am Freitag hat die SPD ihre Anforderungen an eine Einigung unterstrichen: Die Klimaziele bis 2030 müssten verlässlich erreicht werden – und vor allem Menschen mit kleinen Einkommen dürften nicht überfordert werden. Bei der richtigen Mischung aus Förderung und Steuerung gebe es aber auch gute Chancen für neue Jobs in einer

13.09.2019 18:54 #unsereSPD – Die Tour
#unsereSPD – Die Tour macht am Samstag Halt in Filderstadt.Wir übertragen live ab 16 Uhr.Sei dabei! Livestream auf https://unsere.spd.de/home/

Ein Service von websozis.info

 

Counter

Besucher:867581
Heute:42
Online:1