Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik

Kommunalpolitik Regionalverband informierte über Regionalplan

Bereits seit Ende August ist es Interessierten möglich, Einblick in den Entwurf für den Regionalplan Ruhr zu nehmen, Hinweise zu geben und Anregungen zu machen. Jetzt haben Vertreter des Regionalverbandes Ruhr Entwurf und Handlungsprogramm den Entscheidungsträgern aus Verwaltung und Politik der neun Städte vorgestellt. Der Einladung zur Informationsveranstaltung im Leo-Theater im Schwelmer Ibach-Haus waren rund 60 Interessierte gefolgt.

 Neben neuen Wohnbau-, Gewerbe- und Industrieflächen legt der Regionalplan künftige Verkehrsachsen, Natur- und Landschaftsschutzbereiche, Wälder, Flächen für Windenergienutzung, Grundwasserschutz sowie Gewinnung von Bodenschätzen für die nächsten 15 bis 20 Jahre fest.

 „Der künftige Regionalplan Ruhr wird das Leben der Menschen in der Metropole Ruhr für Jahre entscheidend prägen. Platz für neue Arbeitsplätze, zusätzlichen Wohnraum und weitere Freizeitmöglichkeiten wird geschaffen. Gleichzeitig sorgt der Plan für eine schonende Inanspruchnahme des Freiraums“, machten die RVR Vertreter in der Kreisstadt deutlich.

Veröffentlicht am 09.11.2018

 

Kommunalpolitik "Quo vadis Breckerfeld"

-  beängstigende Verkehrssituation in der Innenstadt
- z.Zt. keine Gewerbeansiedlung möglich, da keine Flächen zur Verfügung stehen
- starker Einwohnerverlust

die Breckerfelder SPD lädt zur Diskussion über die Stadtentwicklung und die Verkehrssituation ein:

          am 23.05.2018 um 19:00 Uhr im Bürgertreff in der Neuen Str. 7

Details hier

Veröffentlicht am 21.05.2018

 

Kommunalpolitik Nachruf - Heinz Holtsträter

Nachruf

 

 

Die SPD Breckerfeld trauert um ihr langjähriges Mitglied

 

Heinz Holtsträter

 

der am 21Januar 2018 im Alter von 92 Jahren verstorben ist.

 

Heinz Holtsträter trat 1970 in die SPD ein.

Er arbeitete zunächst als sachkundiger Bürger in Ratsausschüssen mit.

Von 1975 bis 1984 war er Mitglied der Stadtvertretung und dabei von 1979 bis 1984 Fraktionsvorsitzender der SPD Fraktion und zeitgleich Vorsitzender des Planungs- und Bauausschusses.

Veröffentlicht am 12.02.2018

 

Kommunalpolitik MdB Röspel: "Wir lassen Breckerfeld nicht mit den Flüchtlingskosten allein"

Im vergangenen Sommer waren beinahe täglich die Bilder von Zerstörung und brutaler Gewalt in Zeitung und Fernsehen zu sehen: Der Bürgerkrieg in der Ukraine, die Zerstörungen im Gaza-Streifen und in Israel und die Horrormeldungen über Gräueltaten der Kämpfer des sog. Islamischen Staates aus Syrien und Irak.

Die Bilder sind aus den täglichen Meldungen verschwunden … die Konflikte sind geblieben. Sie werden spürbar auch vor Ort überwiegend durch eine Diskussion über „Flüchtlingsströme“, mit denen wir in den Kommunen umzugehen haben – und die jetzt schon wieder als Nährboden für Rechtspopulisten und Neonazis herhalten. Sie nutzen die Not von Menschen einerseits und die Ängste der einheimischen Bevölkerung andererseits, um ihre braune Suppe zu kochen.

Veröffentlicht am 21.02.2015

 

Kommunalpolitik SPD – Fraktion in Breckerfeld konstituiert

Am 26. Oktober fand die konstituierende Sitzung der SPD – Fraktion im Breckerfelder Rat statt. Zum Fraktionsvorsitzenden wurde Arno Förster, zu seinem Stellvertreter Uwe Manthey gewählt. Neuer Fraktionsgeschäftsführer ist Dr. Michael Dauskardt. Die Wahlen in alle Ämter des Fraktionsvorstandes erfolgten einstimmig. Ebenfalls einstimmig wurde Peter Breer zum Kandidaten für das Amt eines stellvertretenden Bürgermeisters nominiert.

Veröffentlicht am 27.10.2009

 

Kommunalpolitik Kommunalwahl 2009 - Dank an unsere Wähler!

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger!

Am letzten Wochenende (30.08.) fand die Kommunalwahl '09 in NRW statt. Wie Sie alle wissen, ist das Ergebnis für uns als Partei in Breckerfeld nicht gerade berauschend: Über 5 % Stimmenverluste - 1 Sitz weniger im Stadtrat... Wir werden die Gründe - nach unserem sofortigen Einsatz für die Bundestagswahl - eingehend aufarbeiten und dann: mit unseren Mitgliedern und Unterstützern, aber auch einigen Kritikern nach einer geeigneten Strategie für die nächsten Jahre suchen. "Schlechte Erfahrungen sind gute Erfahrungen, wenn man sie zum Lernen nutzt." Genauso wollen wir das mit Ihnen zusammen angehen.

Zuallererst aber möchten wir uns bedanken bei allen, die uns mit ihrer Stimme das Vertrauen ausgesprochen und auf andere Weise unterstützt haben! Wir sind nach wie vor überzeugt davon, dass - auch wenn Breckerfeld z.B. finanzpolitisch vergleichsweise gut dasteht - ein "weiter so" für unsere Stadt nicht ausreicht, um zukunftsfähig zu bleiben / werden. Beispielsweise um den Alterungsprozess und sonstigen demografischen Wandel bestmöglich zu gestalten. Darüber möchten wir sehr bald mit Ihnen sprechen. Und wir sind offen für alle, die dabei mitreden und mitmachen wollen - auch unabhängig von einer Parteizugehörigkeit.
Auf eine gute Zusammenarbeit!

Vorstand und Fraktion der SPD Breckerfeld

Veröffentlicht am 05.09.2009

 

Kommunalpolitik SPD-Breckerfeld: Brief an unsere Mitglieder

Liebe Genossin, lieber Genosse, liebe Freunde der SPD,

ganz offensichtlich hat die heiße Phase des Kommunalwahlkampfes begonnen.

Während sich die SPD, die anderen Parteien und die Wählergemeinschaft mit sachlichen Argumenten zum Wohle unserer Stadt um einen fairen Wahlkampf bemühen, ist die Breckerfelder CDU ganz offensichtlich aus diesem Solidarpakt ausgeschert. Ihr Pamphlet „Der Hansestädter“ strotzt nur so von Unterstellungen, Halbwahrheiten und Diffamierungen gegenüber dem politischen Gegner.

Veröffentlicht am 13.08.2009

 

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WebsoziInfo-News

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Die kommenden Jahre werden entscheidend dafür sein, ob wir die großen Aufgaben der Zeit gemeinsam anpacken – und bewältigen. Ob wir der europäischen Idee neuen Schub geben. Oder ob der Weg zurück führt in nationalstaatliches Klein-Klein – und wir die Weltpolitik der anderen nur an der Seitenlinie kommentieren und erdulden. Um nichts weniger geht es

07.12.2018 21:15 Einrichtung einer Europäischen Arbeitsbehörde
Mit der Einigung der europäischen Arbeitsminister auf eine Europäische Arbeitsbehörde ist ein Schritt hin zu einem sozialeren Europa getan. Die Europäische Kommission hatte diesen Vorschlag unterbreitet, nun muss noch das Europäische Parlament zustimmen. „Vor einem Jahr haben die Staats- und Regierungschefs der EU beschlossen, mehr zu tun für soziale Rechte, wie den Zugang zu Sozialschutz,

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Zum Antrag „Wirtschaft für die Menschen – Soziale Marktwirtschaft im 21. Jahrhundert“ der CDU auf ihrem Bundesparteitag am 7./8. Dezember 2018 erklärt der Mittelstandsbeauftragte beim SPD Parteivortand Harald Christ: Wo bleibt das Neue? Der Inhalt des Antrags ist ziemlich dünn und hinlänglich bekannt. Eine in die Zukunft gerichtete Perspektive für den Wirtschaftsstandort Deutschland und seine Herausforderungen

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02.12.2018 17:05 Blockchain und FinTechs: Innovationen fördern und Verbraucherschutz stärken
Viele junge Unternehmen bauen bei ihren Geschäftsmodellen mittlerweile auf die Blockchaintechnologie. Die SPD-Bundestagsfraktion hat Chancen und Risiken der Blockchain heute in einem Fachgespräch mit Jörg Kukies, Staatssekretär im Bundesministerium der Finanzen, Jakob von Weizsäcker, Mitglied des Europäischen Parlaments, und Friederike Ernst, Generalsekretärin des Blockchain Bundesverband e.V. und anderen diskutiert. Wir setzen uns für eine zukünftige

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