Nachrichten zum Thema Europa

Europa Entscheidungen des Europäischen Parlaments 2004-2009

Zusammenfassender Überblick von B. Rapkay

Diese Auswahl der vom Europäischen Parlament gefällten Entscheidungen soll einen Überblick über die Hauptthemen, mit denen sich das Europäische Parlament in der letzten Legislaturperiode beschäftigt hat, bieten. Sie konzentriert sich insbesondere auf Entscheidungen, die den Alltag der EU-Bürger sowie von Unternehmen und öffentlichen Einrichtungen betreffen.

Veröffentlicht am 20.05.2009

 

Europa Europawahl 2009

Es gibt viele gute Gründe für ein soziales Europa zu kämpfen

Breckerfeld (midas) Bei der Europawahl 2009 geht es um eine Richtungsentscheidung für ein starkes und soziales Europa der Zukunft. Die SPD erteilt einem marktliberalen europäischen Modell eine klare Absage und steht für die Schaffung einer europäischen Sozialunion mit einer Finanzmarktarchitektur, die uns vor weiterem Abenteuertum der „Privat vor Staat“- Ideologen schützt. Deshalb, und weil wir für ein demokratisches Europa der Vielfalt mit starken Bürgerrechten eintreten, für das unser Kandidat Bernhard Rapkay steht, wirbt die SPD Breckerfeld an ihrem Infostand für eine hohe Wahlbeteiligung. Noch bis zum Samstag, dem 06. Juni 2009 stehen die Mitglieder der SPD an ihrem Infostand an jedem Freitag von 14:00 Uhr bis 17:00 Uhr auf dem Wochenmarkt und an jedem Samstag von 10:00 Uhr bis 12:00 Uhr am Jakobusbrunnen Rede und Antwort.

Veröffentlicht am 17.05.2009

 

Martin Schulz Europa Martin Schulz SPD-Spitzenkandidat für die Europawahl

Martin Schulz ist auf der Europadelegiertenkonferenz in Berlin mit 99,2 Prozent der Stimmen zum SPD-Spitzenkandidaten für die Europawahl gewählt worden. Zuvor hatte Martin Schulz in einer engagierten Rede für ein soziales Europa geworben und die SPD-Delegierten auf den Wahlkampf zur Europawahl eingestimmt.

Veröffentlicht am 09.12.2008

 

Europa Martin Schulz für Aktionen gegen Rechtsextremisten

Standing Ovations der Europaabgeordneten für Protest gegen Rechtsextremismus

Mit noch nie dagewesenen Standing Ovations unterstützte das Europaparlament auf seiner Sitzung am 24.10.2007 die Forderungen des sozialdemokratischen Fraktionsvorsitzenden Martin Schulz nach Aktionen gegen Rechtsextremisten. Er erhielt für seine Verurteilung von Skinhead- Demonstranten gegen die ungarische Regierung anhaltenden Beifall von allen Parteien der politischen Mitte und Buhrufe und Pfiffe von den extremistischen Abgeordneten.

Martin Schulz, der den Präsidenten des Europaparlaments Hans-Gert Pöttering zum Handeln aufrief, äußerte seinen Zorn über Demonstranten, die Premierminister Ferenc Gyurcsany am Montag antisemitische Beleidigungen entgegengeschleudert hatten. Die sozialdemokratische Fraktion im Europaparlament kündigte an, sie habe Beobachtungsmaßnahmen in Gang gesetzt, um die Spur von Rechtsextremen in Europa zu verfolgen. Die Fraktion plant sicherzustellen, dass zu dieser Frage im Dezember eine parlamentarische Debatte stattfindet.

[martin-schulz.info]

Veröffentlicht von SPD Dürwiß / Neu-Lohn am 08.11.2007

 

Webmaster

WebsoziCMS 3.8.9 - 843568 -

Termine

Alle Termine öffnen.

13.07.2019, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Jahreshauptversammlung

Alle Termine

 

WebsoziInfo-News

13.05.2019 09:33 Wir brauchen eine Pflegebürgerversicherung
Um den steigenden Kosten in der Pflegeversicherung zu begegnen, braucht Deutschland eine solidarisch finanzierte Bürgerversicherung, nicht mehr finanzielles Risiko, sagt die pflegepolitische Sprecherin der SPD-Fration. „Die wichtige Debatte über Verbesserungen für die Pflege wird immer stärker verbunden mit dem Ziel einer Pflegebürgerversicherung. Das hat die privaten Versicherer in helle Aufregung versetzt^, und prompt fordern sie mehr Kapitaldeckung.

07.05.2019 12:55 Befreiung vom Nationalsozialismus: Erinnerung bewahren
Am 8. Mai 1945 endete die nationalsozialistische Terrorherrschaft in Deutschland. Durch die Befreiung der Konzentrationslager durch die alliierten Truppen wurde das Ausmaß der unvergleichlichen Menschheitsverbrechen der Nazis offensichtlich. Die SPD-Bundestagsfraktion gedenkt der Opfer und besucht heute mit einer Delegation die Mahn- und Gedenkstätte Ravensbrück. „Durch einen Besuch der Mahn- und Gedenkstätte erinnern wir insbesondere an

07.05.2019 12:54 Menschen, die in Mehrehe leben, werden nicht eingebürgert
SPD-Fraktionsvizin Eva Högl stellt die Position der SPD-Fraktion zur Einbürgerung von Menschen, die in Mehrehe leben, klar. „Wir werden im Gesetz klarstellen, dass Menschen, die in Mehrehe leben, nicht eingebürgert werden. Das war und ist unstreitig in der Koalition. Wir werden im parlamentarischen Verfahren für die zügige Umsetzung sorgen.“ Statement von Eva Högl auf spdfraktion.de

02.05.2019 07:40 Zukunft und Zusammenhalt -Kommt zusammen für Europa!
Das SPD-Präsidium hat am 29.04.2019 in der Resolution „Zukunft und Zusammenhalt in Europa. Kommt zusammen!“ die Schwerpunkte für den Wahlkampf bis zur Europawahl am 26. Mai vorgestellt. Es geht um die Menschen und ihre Zukunft – in einem sozialen Europa. 27 Tage vor der Europawahl warf SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil den Konservativen vor, sich nicht klar genug

02.05.2019 07:36 Transparenz und Sicherheit in der Handelspolitik gewonnen
Öffentlicher Investitionsgerichtshof mit EU-Recht vereinbar Der Europäische Gerichtshof hat in einem wegweisenden Gutachten die Vereinbarkeit von öffentlichen Investitionsgerichtshöfen mit europäischem Recht bestätigt. „Das von Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten durchgesetzte öffentliche Gerichtshofsystem hat die höchste juristische Prüfung bestanden. Dieses Gegenmodell ist die öffentlich-rechtliche Antwort auf private und intransparente Schiedsstellen, die wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten in einem langen Kampf gegen

Ein Service von websozis.info

 

Counter

Besucher:843569
Heute:49
Online:2