Nachrichten zum Thema Bundespolitik

Bundespolitik 700 000 € mehr für die Südkreis-Städte

Durch einen Gesetzentwurf von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) werden die Städte und Gemeinden in NRW 2019 jährlich um 126 Millionen Euro zusätzlich entlastet. Das teilt der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete René Röspel mit. Grund dafür ist, dass der „Fonds Deutscher Einheit“ bereits ein Jahr früher als vorgesehen getilgt ist, so dass die Kommunen einen Teil ihrer erhöhten Gewerbesteuerumlage nicht mehr zahlen müssen. Damit kann Breckerfeld bereits 2019 mit einer Entlastung von rund 31 000 Euro rechnen, Ennepetal muss fast 300 000 Euro weniger zahlen, Gevelsberg spart 165 000 Euro und Schwelm 203 000 Euro.
„Mit diesen Entlastungen helfen wir den Städten nachhaltig“, freut sich Röspel: „Damit ergibt sich die Chance, zusätzliche Investitionen im Südkreis zu finanzieren, die den Bürgerinnen und Bürgern dienen.“

Veröffentlicht am 09.11.2018

 

Bundespolitik Achtung Korrektur: Städtebauförderung hat in Hagen und EN enorme Wirkung entfaltet

Achtung Korrektur:

Leider haben wir in unserer Pressemitteilung eine falsche Zahl übermittelt. Breckerfeld hat nicht 550 Millionen für die historische Altstadt bekommen, sondern „nur“ 550 000 Euro.
Hier die Pressemitteilung mit den richtigen Zahlen:

4. Mai 2018
Röspel: Städtebauförderung hat in Hagen und EN enorme Wirkung entfaltet

Die Städtebauförderung des Bundes soll mindestens auf dem derzeitigen Niveau fortgeführt werden, teilt der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete René Röspel. Im vergangenen Jahr standen dafür 790 Millionen Euro zur Verfügung. Zusätzlich wurden weitere 200 Millionen Euro Bundesmittel für den neuen „Investitionspakt Soziale Integration im Quartier“ zur Verfügung gestellt. „Auch in Hagen und im Ennepe-Ruhr-Kreis haben diese Mittel in den vergangenen 15 Jahren eine enorme Wirkung entfaltet“, blickt Röspel zum „Tag der Städtebauförderung“ am 5. Mai zurück.
Breckerfeld bekam für die Sanierung und Entwicklung der historischen Altstadt seinerzeit 550 000 Euro Bundeszuschuss, Ennepetal wurde mit 2,6 Millionen für die Entwicklung des Stadtkerns Milspe gefördert, Schwelm mit 960 000 Euro für die Innenstadt. Gevelsberg bekam zwei Millionen für den Ennepebogen, 919 000 Euro für die Innenstadt und 283 000 Euro für den Umbau Berge-Knapp. Hagen wurde mit insgesamt 22,6 Millionen Euro für zehn Projekte gefördert.
„Da NRW und die Städte jeweils Mittel in gleicher Höhe zahlen müssen, wird deutlich, dass die Städtebauforderung eine tragende Säule für die Entwicklung unserer Kommunen ist“, meint Röspel. Hinzu kommen private Folgeinvestitionen in erheblicher Höhe mit entsprechend positiven Auswirkungen auf Arbeit und Beschäftigung. Insbesondere das regionale Baugewerbe und das lokale Handwerk profitierten davon.
Mit der Städtebauforderung unterstützen Bund und Länder die Kommunen bereits seit 1971. In der vergangen Legislaturperiode wurden sie auf das bisherige Rekordniveau von 790 Millionen Euro erhöht.

Veröffentlicht am 10.05.2018

 

Bundespolitik René Röspel lädt Bürger zum Gespräch

Der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete René Röspel lädt die Bürgerinnen

und Bürger aus seinem Wahlkreis (Hagen und EN-Süd) zur Sprechstunde ein 
am Mittwoch, dem 2. Mai, von 15 bis 18 Uhr in seinem Büro in Hagen, 
Elberfelder Straße 57, 2. Stock.
Interessierte werden gebeten, sich zur Vorbereitung und Terminabsprache 
telefonisch unter 0 23 31 / 91 94 58 anzumelden

Veröffentlicht am 28.04.2018

 

Bundespolitik René Röspel lädt Jugendliche nach Berlin ein

Nicht nur zuschauen, wie ein Gesetz entsteht, sondern selbst daran
mitwirken können 355 Jugendliche bei einem groß angelegten
Planspiel vom 23. bis 26. Juni (Samstag bis Dienstag) im Deutschen Bundestag. Der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete René Röspel kann dazu einen jungen Menschen im Alter von 17 bis 20 Jahren einladen.

Interessierte sollten sich umgehend per E-Mail bewerben.

 

Veröffentlicht am 08.03.2018

 

Bundespolitik René Röspel lädt Bürger zum Gespräch

Der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete René Röspel lädt die Bürgerinnen und Bürger aus seinem Wahlkreis (Hagen und EN-Süd) zur Sprechstunde ein

 

          am Freitag, dem 24. November,

                von 14 bis 17 Uhr

             in sein Büro in Hagen,

        Elberfelder Straße 57, 2. Stock.

 

Interessierte werden gebeten, sich zur Vorbereitung und

Terminabsprache telefonisch unter 0 23 31 / 91 94 58 anzumelden.

Veröffentlicht am 22.11.2017

 

Bundespolitik Mitteilung unseres Bundestagsabgeordneten Renè Röspel

Mehr als 62 Millionen Euro zur Förderung von Arbeitsmarkt-Projekten flossen oder fließen zwischen 2011 und 2020 nach Hagen und in den südlichen Ennepe-Ruhr-Kreis.
Das erfuhr der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete René Röspel von Bundesarbeits-Ministerin Andrea Nahles: „Damit werden zum Beispiel Projekte für Alleinerziehende oder ältere Arbeitnehmer gefördert.“

Der Großteil der Fördergelder ist an die beiden Jobcenter in Hagen und im Ennepe-Ruhr-Kreis geflossen, die damit unter anderem das bis 2020 laufende Programm des Europäischen Sozialfonds (ESF) zum Abbau der Langzeitarbeitslosigkeit finanzieren.
Gefördert werden daneben auch sogenannte „Bürgerarbeitsplätze“ bei der Volkshochschule Ennepe-Ruhr-Süd, beim Diakonischen Werk Ennepe-Ruhr/Hagen und bei der Stadt Ennepetal.
Der Caritasverband Hagen bekommt vom Ministerium Geld für das „Bundesprogramm zur Verbesserung der sozialen Eingliederung von neu zugewanderten Unions-Bürger/innen“. Projekte der AWO Ennepe-Ruhr, der agentur mark und der SIHK wurden ebenfalls aus Mitteln des Arbeitsministeriums gefördert.
„Ausdrücklich richtig und wichtig“ nennt René Röspel die Modellprojekte der NRW-Regierung für einen „sozialen Arbeitsmarkt“, also für Menschen, die (noch) keine Chance auf dem ersten Arbeitsmarkt haben. „Das ist beispielhaft auch für den Bund“, fordert der Abgeordnete: „Wir brauchen das für Menschen mit Benachteiligung.“

Veröffentlicht am 14.05.2017

 

Bundespolitik SPD Breckerfeld zum Wechsel an der Parteispitze und zur Festlegung auf Martin Schulz als Kanzlerkandidat.

In seiner Sitzung am 26.01.2016 hat sich der Vorstand der Breckerfelder SPD mit dem Wachwechsel an der Spitze der SPD zugunsten von Martin Schulz und der damit verbundenen Kanzlerkandidatur befasst.

 Der Vorgang kam auch für die Vorstandsmitglieder überraschend.

Einstimmig wurde Sigmar Gabriel, der sieben Jahre die SPD in schweren Zeiten  führte, diese Entscheidung hoch angerechnet .

Diesen Schritt jetzt zu tun und  nicht am Stuhl zu kleben, sondern zugunsten der Partei auf die Kandidatur zu verzichten, dafür zollen  ihm die Breckerfelder Genossen Anerkennung und Respekt.

Entsprechend den letzten Umfragen ist Martin Schultz der aussichtsreichere  Kandidat.

Die Breckerfelder SPD wird sich mit allen ihren Möglichkeiten für Martin Schulz und für den heimischen Bundestagsabgeordneten Renè Röspel einsetzen.

Veröffentlicht am 29.01.2017

 

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