Nachrichten zum Thema Bundespolitik

Bundespolitik Rene Röspel lädt Bürger zum Gespräch

Der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Rene Röspel lädt die Bürgerinnen und Bürger aus seinem Wahlkreis (Hagen und EN-Süd) zur Sprechstunde ein.

Mittwoch, dem 27. Februar, von 15 bis 18 Uhr in sein Büro in Hagen,

Elberfelder Straße 57, 2. Stock.


Interessierte werden gebeten, sich zur Vorbereitung und Terminabsprache telefonisch unter 0 23 31 / 91 94 58 anzumelden.

Veröffentlicht am 19.02.2019

 

Bundespolitik 700 000 € mehr für die Südkreis-Städte

Durch einen Gesetzentwurf von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) werden die Städte und Gemeinden in NRW 2019 jährlich um 126 Millionen Euro zusätzlich entlastet. Das teilt der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete René Röspel mit. Grund dafür ist, dass der „Fonds Deutscher Einheit“ bereits ein Jahr früher als vorgesehen getilgt ist, so dass die Kommunen einen Teil ihrer erhöhten Gewerbesteuerumlage nicht mehr zahlen müssen. Damit kann Breckerfeld bereits 2019 mit einer Entlastung von rund 31 000 Euro rechnen, Ennepetal muss fast 300 000 Euro weniger zahlen, Gevelsberg spart 165 000 Euro und Schwelm 203 000 Euro.
„Mit diesen Entlastungen helfen wir den Städten nachhaltig“, freut sich Röspel: „Damit ergibt sich die Chance, zusätzliche Investitionen im Südkreis zu finanzieren, die den Bürgerinnen und Bürgern dienen.“

Veröffentlicht am 09.11.2018

 

Bundespolitik Achtung Korrektur: Städtebauförderung hat in Hagen und EN enorme Wirkung entfaltet

Achtung Korrektur:

Leider haben wir in unserer Pressemitteilung eine falsche Zahl übermittelt. Breckerfeld hat nicht 550 Millionen für die historische Altstadt bekommen, sondern „nur“ 550 000 Euro.
Hier die Pressemitteilung mit den richtigen Zahlen:

4. Mai 2018
Röspel: Städtebauförderung hat in Hagen und EN enorme Wirkung entfaltet

Die Städtebauförderung des Bundes soll mindestens auf dem derzeitigen Niveau fortgeführt werden, teilt der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete René Röspel. Im vergangenen Jahr standen dafür 790 Millionen Euro zur Verfügung. Zusätzlich wurden weitere 200 Millionen Euro Bundesmittel für den neuen „Investitionspakt Soziale Integration im Quartier“ zur Verfügung gestellt. „Auch in Hagen und im Ennepe-Ruhr-Kreis haben diese Mittel in den vergangenen 15 Jahren eine enorme Wirkung entfaltet“, blickt Röspel zum „Tag der Städtebauförderung“ am 5. Mai zurück.
Breckerfeld bekam für die Sanierung und Entwicklung der historischen Altstadt seinerzeit 550 000 Euro Bundeszuschuss, Ennepetal wurde mit 2,6 Millionen für die Entwicklung des Stadtkerns Milspe gefördert, Schwelm mit 960 000 Euro für die Innenstadt. Gevelsberg bekam zwei Millionen für den Ennepebogen, 919 000 Euro für die Innenstadt und 283 000 Euro für den Umbau Berge-Knapp. Hagen wurde mit insgesamt 22,6 Millionen Euro für zehn Projekte gefördert.
„Da NRW und die Städte jeweils Mittel in gleicher Höhe zahlen müssen, wird deutlich, dass die Städtebauforderung eine tragende Säule für die Entwicklung unserer Kommunen ist“, meint Röspel. Hinzu kommen private Folgeinvestitionen in erheblicher Höhe mit entsprechend positiven Auswirkungen auf Arbeit und Beschäftigung. Insbesondere das regionale Baugewerbe und das lokale Handwerk profitierten davon.
Mit der Städtebauforderung unterstützen Bund und Länder die Kommunen bereits seit 1971. In der vergangen Legislaturperiode wurden sie auf das bisherige Rekordniveau von 790 Millionen Euro erhöht.

Veröffentlicht am 10.05.2018

 

Bundespolitik René Röspel lädt Bürger zum Gespräch

Der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete René Röspel lädt die Bürgerinnen

und Bürger aus seinem Wahlkreis (Hagen und EN-Süd) zur Sprechstunde ein 
am Mittwoch, dem 2. Mai, von 15 bis 18 Uhr in seinem Büro in Hagen, 
Elberfelder Straße 57, 2. Stock.
Interessierte werden gebeten, sich zur Vorbereitung und Terminabsprache 
telefonisch unter 0 23 31 / 91 94 58 anzumelden

Veröffentlicht am 28.04.2018

 

Bundespolitik René Röspel lädt Jugendliche nach Berlin ein

Nicht nur zuschauen, wie ein Gesetz entsteht, sondern selbst daran
mitwirken können 355 Jugendliche bei einem groß angelegten
Planspiel vom 23. bis 26. Juni (Samstag bis Dienstag) im Deutschen Bundestag. Der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete René Röspel kann dazu einen jungen Menschen im Alter von 17 bis 20 Jahren einladen.

Interessierte sollten sich umgehend per E-Mail bewerben.

 

Veröffentlicht am 08.03.2018

 

Bundespolitik René Röspel lädt Bürger zum Gespräch

Der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete René Röspel lädt die Bürgerinnen und Bürger aus seinem Wahlkreis (Hagen und EN-Süd) zur Sprechstunde ein

 

          am Freitag, dem 24. November,

                von 14 bis 17 Uhr

             in sein Büro in Hagen,

        Elberfelder Straße 57, 2. Stock.

 

Interessierte werden gebeten, sich zur Vorbereitung und

Terminabsprache telefonisch unter 0 23 31 / 91 94 58 anzumelden.

Veröffentlicht am 22.11.2017

 

Bundespolitik Mitteilung unseres Bundestagsabgeordneten Renè Röspel

Mehr als 62 Millionen Euro zur Förderung von Arbeitsmarkt-Projekten flossen oder fließen zwischen 2011 und 2020 nach Hagen und in den südlichen Ennepe-Ruhr-Kreis.
Das erfuhr der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete René Röspel von Bundesarbeits-Ministerin Andrea Nahles: „Damit werden zum Beispiel Projekte für Alleinerziehende oder ältere Arbeitnehmer gefördert.“

Der Großteil der Fördergelder ist an die beiden Jobcenter in Hagen und im Ennepe-Ruhr-Kreis geflossen, die damit unter anderem das bis 2020 laufende Programm des Europäischen Sozialfonds (ESF) zum Abbau der Langzeitarbeitslosigkeit finanzieren.
Gefördert werden daneben auch sogenannte „Bürgerarbeitsplätze“ bei der Volkshochschule Ennepe-Ruhr-Süd, beim Diakonischen Werk Ennepe-Ruhr/Hagen und bei der Stadt Ennepetal.
Der Caritasverband Hagen bekommt vom Ministerium Geld für das „Bundesprogramm zur Verbesserung der sozialen Eingliederung von neu zugewanderten Unions-Bürger/innen“. Projekte der AWO Ennepe-Ruhr, der agentur mark und der SIHK wurden ebenfalls aus Mitteln des Arbeitsministeriums gefördert.
„Ausdrücklich richtig und wichtig“ nennt René Röspel die Modellprojekte der NRW-Regierung für einen „sozialen Arbeitsmarkt“, also für Menschen, die (noch) keine Chance auf dem ersten Arbeitsmarkt haben. „Das ist beispielhaft auch für den Bund“, fordert der Abgeordnete: „Wir brauchen das für Menschen mit Benachteiligung.“

Veröffentlicht am 14.05.2017

 

Webmaster

WebsoziCMS 3.8.9 - 843595 -

Termine

Alle Termine öffnen.

13.07.2019, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Jahreshauptversammlung

Alle Termine

 

WebsoziInfo-News

13.05.2019 09:33 Wir brauchen eine Pflegebürgerversicherung
Um den steigenden Kosten in der Pflegeversicherung zu begegnen, braucht Deutschland eine solidarisch finanzierte Bürgerversicherung, nicht mehr finanzielles Risiko, sagt die pflegepolitische Sprecherin der SPD-Fration. „Die wichtige Debatte über Verbesserungen für die Pflege wird immer stärker verbunden mit dem Ziel einer Pflegebürgerversicherung. Das hat die privaten Versicherer in helle Aufregung versetzt^, und prompt fordern sie mehr Kapitaldeckung.

07.05.2019 12:55 Befreiung vom Nationalsozialismus: Erinnerung bewahren
Am 8. Mai 1945 endete die nationalsozialistische Terrorherrschaft in Deutschland. Durch die Befreiung der Konzentrationslager durch die alliierten Truppen wurde das Ausmaß der unvergleichlichen Menschheitsverbrechen der Nazis offensichtlich. Die SPD-Bundestagsfraktion gedenkt der Opfer und besucht heute mit einer Delegation die Mahn- und Gedenkstätte Ravensbrück. „Durch einen Besuch der Mahn- und Gedenkstätte erinnern wir insbesondere an

07.05.2019 12:54 Menschen, die in Mehrehe leben, werden nicht eingebürgert
SPD-Fraktionsvizin Eva Högl stellt die Position der SPD-Fraktion zur Einbürgerung von Menschen, die in Mehrehe leben, klar. „Wir werden im Gesetz klarstellen, dass Menschen, die in Mehrehe leben, nicht eingebürgert werden. Das war und ist unstreitig in der Koalition. Wir werden im parlamentarischen Verfahren für die zügige Umsetzung sorgen.“ Statement von Eva Högl auf spdfraktion.de

02.05.2019 07:40 Zukunft und Zusammenhalt -Kommt zusammen für Europa!
Das SPD-Präsidium hat am 29.04.2019 in der Resolution „Zukunft und Zusammenhalt in Europa. Kommt zusammen!“ die Schwerpunkte für den Wahlkampf bis zur Europawahl am 26. Mai vorgestellt. Es geht um die Menschen und ihre Zukunft – in einem sozialen Europa. 27 Tage vor der Europawahl warf SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil den Konservativen vor, sich nicht klar genug

02.05.2019 07:36 Transparenz und Sicherheit in der Handelspolitik gewonnen
Öffentlicher Investitionsgerichtshof mit EU-Recht vereinbar Der Europäische Gerichtshof hat in einem wegweisenden Gutachten die Vereinbarkeit von öffentlichen Investitionsgerichtshöfen mit europäischem Recht bestätigt. „Das von Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten durchgesetzte öffentliche Gerichtshofsystem hat die höchste juristische Prüfung bestanden. Dieses Gegenmodell ist die öffentlich-rechtliche Antwort auf private und intransparente Schiedsstellen, die wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten in einem langen Kampf gegen

Ein Service von websozis.info

 

Counter

Besucher:843596
Heute:50
Online:2