Erarbeitung eines Stadtentwicklungskonzeptes für die Stadt Breckerfeld

Ratsfraktion

Die SPD – Fraktion im Rat der Stadt Breckerfeld stellt den Antrag, die Verwaltung zu beauftragen unter Einbeziehung des Rates und der Bürger ein Stadtentwicklungskonzept zu erarbeiten, bzw. erarbeiten zu lassen und dafür eine Anschubfinanzierung von 30.000 € in den Haushalt 2011 einzustellen.

Denn trotz der derzeitigen Schuldenfreiheit der Stadt Breckerfeld, sind die zukünftigen finanziellen Probleme aufgrund der von hier nicht beeinflussbaren Rahmenbedingungen absehbar. Dauerhafte Finanzprobleme, der demografische Wandel, ein nach wie vor unkoordinierter Landschaftsverbrauch und ein zunehmend interkommunaler Wettbewerb um die Neuansiedlung von Gewerbebetrieben, aber auch um Einwohner, sind Probleme und Tendenzen, denen sich auch die Stadt Breckerfeld stellen muss.

Es wird deutlich, dass die Stadt Breckerfeld langfristig und dauerhaft in allen Bereichen kommunalen Handelns einem enormen Veränderungsdruck ausgesetzt ist. Er macht auf der strategischen Ebene und im operativen Geschäft unverzügliches Handeln erforderlich. Will die Kommune diesem Veränderungsdruck durch langfristige und nachhaltige Strategien Rechnung tragen, ist es für die Stadt Breckerfeld unumgänglich – wie für andere Städte bereits geschehen - ein Stadtentwicklungskonzept als strategisches Planungsinstrument zu erarbeiten bzw. erarbeiten zu lassen.

Der vorgelegte Haushaltsplan für das Jahr 2011 lässt keinerlei Tendenzen erkennen, dass diesem Veränderungsdruck Rechnung getragen wird. Ein proaktives Handeln, um den zukünftigen Herausforderungen gewachsen zu sein, fehlt gänzlich.

Daher soll ein Stadtentwicklungskonzept für die Stadt Breckerfeld Leitlinien bzw. einen Orientierungsrahmen für die längerfristige Entwicklung unserer Stadt abbilden. Hier soll der Versuch unternommen werden, Prognosedaten und Programmvorgaben für politische Handlungsfelder überparteilich im gesellschaftlichen Konsens mit externer Expertise zu formulieren.

Durch Stadtentwicklungspläne versuchen Städte absehbare Probleme anzugehen und zukünftige Entwicklungsmöglichkeiten zu deren Lösung aufzuzeigen. Das Stadtentwicklungskonzept soll zusammenfassend alle Überlegungen zu Zielsetzungen, die für die wirtschaftlichen, kulturellen und sozialen Einrichtungen, die Stadtgestaltung und Landschaftspflege auf längere Sicht für die Stadt und ihr Umland in Form von Zielkatalogen beschreiben, wie z.B.:

• Wirtschafts- und Arbeitsstandort Breckerfeld
• Stadtbild, Stadtgestaltung, Stadtstruktur
• Bevölkerung, Generationen und Soziales
• Zentrum und Einzelhandel
• Verkehr und Mobilität
• Wohnen und Siedlungsentwicklung
• Schulentwicklung und Bildung
• Freizeit, Kultur und Sport
• Freiraum, Erholung und Ressourcenschutz
• Kooperation und Kommunikation

Das Stadtentwicklungskonzept ist bereits seit längerer Zeit ein gängiges Planungsinstrument, mit dem die stadtplanerisch relevanten Themenfelder einer Kommune – unter Berücksichtigung der stadtentwicklungspolitischen Ziele erfasst, bewertet und entsprechende Maßnahmen-/Handlungskonzepte entwickelt werden. Dabei ist die ressortübergreifende Betrachtungsweise ein entscheidendes Merkmal.

Ein derartiges Konzept bietet alle Chancen, absehbaren Trends und Problemstellungen entgegenzusteuern und Chancen und Potenziale nachhaltig auszuschöpfen. Es ist auf einen längeren Betrachtungszeitraum angelegt, außerdem fachübergreifend und bietet die Möglichkeit, alle gesellschaftlichen Gruppen, wie Vereine, Verbände, die Bürger/Bürgerinnen zu integrieren.

 
 

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