Landespolitik Entzaubert in 100 Tagen: Schwarz-Gelb in NRW Wortbrüchig, selbstgerecht und ungerecht

Norbert Römer und Mike Groschek

- Reaktion auf die 100-Tage-„Bilanz“ von Armin Laschet

 

Der teuerste Regierungswechsel der Landesgeschichte:

Schon der selbstgewählte Alias entlarvt den Hochmut der Koalition: Schwarz-Gelb und Nordrhein-Westfalen sollen von nun an ein und dasselbe sein.

CDU und FDP wollen nicht nur die Regierung stellen. Sie wollen sie auch in Besitz nehmen. Im Nachtragshaushalt 2017 genehmigen sich die Koalitionäre 139 zusätzliche Stellen auf den Leitungsebenen der Ministerien. Loyale und kompetente Beamtinnen und Beamte werden ins Abseits geschoben. Kostenpunkt: über sieben Millionen Euro. Ein Rekord. Schwarz-Gelb verantwortet den teuersten Regierungswechsel der Landesgeschichte.

 

Veröffentlicht am 05.10.2017

 

Veranstaltungen René Röspel lädt Bürger zum Gespräch

Der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete René Röspel lädt die Bürgerinnen und Bürger aus seinem Wahlkreis (Hagen und EN-Süd) zur Sprechstunde ein.

 

am Mittwoch, dem 4. Oktober, von 15 bis 18 Uhr

in sein Büro in Hagen,

Elberfelder Straße 57, 2. Stock.

 

Interessierte werden gebeten, sich zur Vorbereitung und

Terminabsprache telefonisch unter 0 23 31 / 91 94 58 anzumelden.

Veröffentlicht am 30.09.2017

 

Veranstaltungen Wahlkampf 2017

Veröffentlicht am 16.09.2017

 

Ortsverein Jahreshauptversammlung

 

am Donnerstag, dem 14.09.2017, 19.00 Uhr,

in das Bürgerbüro SPD/AWO, Neue Str. 7, 58339 Breckerfeld

 

Einladung mit Tagesordnung

Veröffentlicht am 03.09.2017

 

MdB und MdL René Röspel lädt Bürger zum Gespräch

 Der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete René Röspel lädt die

Bürgerinnen und Bürger aus seinem Wahlkreis (Hagen und EN-Süd) zur Sprechstunde ein am Mittwoch, dem 24. Mai, von 14 bis 17 Uhr in sein Büro in Hagen, Elberfelder Straße 57, 2. Stock.

 

Interessierte werden gebeten, sich zur Vorbereitung und

Terminabsprache telefonisch unter 0 23 31 / 91 94 58 anzumelden. 

Veröffentlicht am 21.05.2017

 

Jubilare von Links: Dietmar Jurczyk, Friedrich Kappis, Heid Müller, Hubertus Kramer, Peter Gerbothe Ortsverein Jubilarehrung

Ehrung der Jubilare im Rahmen der Mitgliederversammlung am 4.5.2017.

50 Jahre Heide Müller
45 Jahre Dietmar Jurczyk und Peter Gerbothe
30 Jahre Friedrich Kappis

Veröffentlicht am 14.05.2017

 

Bundespolitik Mitteilung unseres Bundestagsabgeordneten Renè Röspel

Mehr als 62 Millionen Euro zur Förderung von Arbeitsmarkt-Projekten flossen oder fließen zwischen 2011 und 2020 nach Hagen und in den südlichen Ennepe-Ruhr-Kreis.
Das erfuhr der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete René Röspel von Bundesarbeits-Ministerin Andrea Nahles: „Damit werden zum Beispiel Projekte für Alleinerziehende oder ältere Arbeitnehmer gefördert.“

Der Großteil der Fördergelder ist an die beiden Jobcenter in Hagen und im Ennepe-Ruhr-Kreis geflossen, die damit unter anderem das bis 2020 laufende Programm des Europäischen Sozialfonds (ESF) zum Abbau der Langzeitarbeitslosigkeit finanzieren.
Gefördert werden daneben auch sogenannte „Bürgerarbeitsplätze“ bei der Volkshochschule Ennepe-Ruhr-Süd, beim Diakonischen Werk Ennepe-Ruhr/Hagen und bei der Stadt Ennepetal.
Der Caritasverband Hagen bekommt vom Ministerium Geld für das „Bundesprogramm zur Verbesserung der sozialen Eingliederung von neu zugewanderten Unions-Bürger/innen“. Projekte der AWO Ennepe-Ruhr, der agentur mark und der SIHK wurden ebenfalls aus Mitteln des Arbeitsministeriums gefördert.
„Ausdrücklich richtig und wichtig“ nennt René Röspel die Modellprojekte der NRW-Regierung für einen „sozialen Arbeitsmarkt“, also für Menschen, die (noch) keine Chance auf dem ersten Arbeitsmarkt haben. „Das ist beispielhaft auch für den Bund“, fordert der Abgeordnete: „Wir brauchen das für Menschen mit Benachteiligung.“

Veröffentlicht am 14.05.2017

 

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24.11.2017, 14:00 Uhr - 17:00 Uhr Bürgersprechstunde
René Röspel lädt Bürger zum Gespräch   Der heimische SPD-B …

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WebsoziInfo-News

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Nach dem krachenden Scheitern der Jamaika-Sondierungen hat sich SPD-Chef Martin Schulz am Donnerstag mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zu einem Gespräch getroffen. Anschließend hat die Parteiführung beraten. Martin Schulz zum Ergebnis der Beratungen in einem Videobeitrag auf spd.de

24.11.2017 15:35 Vor allem behinderte Frauen Opfer von Gewalt – besserer Schutz aller Frauen dringend notwendig
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23.11.2017 20:22 Cum/Cum-Geschäfte – Banken rechnen mit Steuernachzahlungen von 500 Millionen Euro
Die Banken rechnen mit 500 Millionen Euro Steuernachzahlungen im Zusammenhang mit rechtswidrigen Cum/Cum-Geschäften. Dies ist nur ein Bruchteil des entstandenen Steuerschadens. Sollte sich die Einschätzung der Banken bestätigen, muss konsequenter gegen diese Steuerumgehung vorgegangen werden. „Cum/Cum-Geschäfte, bei denen die Dividendenbesteuerung umgangen wurde, führten zu einem Steuerschaden in der Größenordnung eines zweistelligen Milliardenbetrags. Das Steuerschlupfloch wurde

23.11.2017 20:21 Impuls für den Kulturtourismus in ländlichen Räumen
Die Bundesregierung weitet das von der SPD-Bundestagsfraktion unterstützte Projekt „Die Destination als Bühne: Wie macht Kulturtourismus ländliche Regionen erfolgreich?“ um eine sechste Modellregion aus und setzt damit neue Impulse für den Kulturtourismus im ländlichen Raum. „Deutschland verfügt über eine beeindruckende Kulturlandschaft. Seit Jahren boomt der Tourismus – vor allem in Großstädten. Ländlich geprägte Regionen haben

23.11.2017 20:20 SPD-Bundestagsfraktion unterstützt Initiative für das Forum Recht in Karlsruhe
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